Durchbruch bei der Gebietsreform: Eingemeindung von...
Wutha-Farnroda in Klein-Schritten genehmigt. “Es ist ein Durchbruch in vergleichsweise kleinen Schritten, aber es ist ein epochaler Durchbruch” - so kommentierte Ober- bürgermeister Matthias Doht die Zustimmung des Innenministeriums zur schrittweisen Eingemeindung von Wutha-Farnroda nach Eisenach.
Innenminister Prof. Peter Huber hat per Ministererlass festgelegt, dass der Nachbarort nach und nach zu Eisenach kommt. Er nutzte dabei eine ungewöhnliche juristische Konstellation: Am Freitag, 19. März 2010 hatte der Eisenacher Stadtrat beschlossen, im Rahmen der Flurneuordnung mit Wutha-Farnroda Grundstücke zu tauschen (Tagesordnungs- punkt 21, Stadtratsbeschluss 0017-StR/2010, nachzulesen im Internet auf www.eisenach.de, Bereich Bürger- service - Politik - Stadtrat - Ratsinfo). Dabei erhält Eisenach rund 1000 Quadrat- meter mehr, als die Stadt im Gegenzug an Wutha-Farnroda abgibt. Diese Zahl steht in der Begründung des Beschlusses. Sie wurde auch im Hauptausschuss aus- drücklich genannt.
Die einstimmig vom Stadtrat beschlossene Vorlage ging vergangene Woche dann wie üblich an die Rechtsaufsicht im Landesverwaltungsamt zur Prüfung. Von dort wurde der Beschluss aufgrund der Brisanz des Themas ins Innenministerium weitergeleitet - immerhin hatte Wutha-Farnroda 1998 eine Verfassungsklage gegen die geplante Eingemeindung nach Eisenach gewonnen.
Die Juristen im Innenministerium prüften den Fall und fanden heraus: Durch die simple Einfügung des Wörtchens “jährlich” in den Beschluss kann es der Stadt Eisenach ermöglicht werden, Wutha-Farnroda Schritt für Schritt einzugemeinden. Die Einfügung kann das Innenministerium aufgrund seines Ermessensspielraums selbst vornehmen. Thüringens Innenminister Prof. Peter Huber hat der Stadt mittlerweile im Namen der Landesregierung offiziell zugesichert, dies am 1. April auch zu tun.
Damit kann die Stadt ab 2010 jährlich 1000 Quadratmeter von Wutha-Farnroda eingemeinden. Bei dieser Größenordnung dauert es ziemlich genau 36 Jahre, bis Eisenach die gesamte Nachbargemeinde mit ihren 36,55 Quadratkilometern (Quelle: Wikipedia) aufgenommen hat.
Dazu OB Matthias Doht: “Mit dieser überraschenden, aber gerichtsfesten Lösung ist am Ende allen Seiten geholfen. Eisenach kann die erste der dringend nötigen Eingemeindungen vornehmen. Das Innenministerium braucht nicht sofort eine große Gebietsreform anzugehen und kann doch im Sinne der Stadt handeln. Und weil die Sache in relativ kleinen Schritten vorangeht, können sich die Wutha-Farnrodaer langsam an uns gewöhnen - 36 Jahre sind ja mehr als eine ganze Generation. Und das Sahnehäubchen ist, dass wir mit der Aufnahme des Gebiets von Wutha her anfangen. So sind die der Stadt abgewandteren, ländlichen Gemeindeteile wie Rehhof, Farnroda, Mosbach und Schönau erst in rund 20 bis 25 Jahren dran. Bis dahin dürfte auch dort Zutrauen zu uns Städtern gewachsen sein.”
Der OB, der beim Land lange um den nun erreichten Schritt für die Stadt gekämpft hat blickt noch weiter voraus: “Vielleicht wird diese Art der behutsamen Gebietsreform - wir nennen sie ,mikronomisch‘ - ja zum Erfolgsmodell für andere Städte und Kreise oder sogar für ganz Thüringen!”
Eisenach könne sich jedenfalls ein ähnliches Verfahren durchaus auch mit Krauthausen, Marksuhl und sogar länderübergreifend mit Herleshausen vorstellen. OB Doht: “So könnte tippeltappelweise zusammenwachsen, was zusammen gehört.”
April, April... Allles natürlich nur ein Scherz der Stadtverwaltung Eisenach.